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Dienstag, 16. Mai 2023

Belarus: Wie geht es nach Lukaschenko weiter?

Seit Tagen gibt es Spekulationen über den Gesundheitszustand des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko, der seit fast 30 Jahren das Land regiert. Seine Abwesenheit in der Öffentlichkeit hat die Gerüchteküche angeheizt und viele fragen sich, was passieren wird, wenn er nicht mehr in der Lage ist, sein Amt auszuüben. In diesem Text werden wir uns mit der Situation in Belarus und den möglichen Auswirkungen einer Veränderung an der Spitze des Landes auseinandersetzen.

Belarus hat eine bewegte Geschichte. Das Land war Teil der Sowjetunion, bis diese im Jahr 1991 zusammenbrach. Danach wurde Belarus eine unabhängige Nation, und Lukaschenko wurde 1994 zum Präsidenten gewählt. Seitdem hat er das Land ohne Unterbrechung regiert, und seine Herrschaft wurde von vielen als autokratisch und undemokratisch bezeichnet.

In den letzten Jahren hat es in Belarus immer wieder Proteste gegen Lukaschenkos Regime gegeben. Die Proteste wurden von der Opposition angeführt, die sich für demokratische Veränderungen im Land einsetzt. Im August 2020 fanden Präsidentschaftswahlen statt, bei denen Lukaschenko offiziell mit über 80% der Stimmen wiedergewählt wurde. Die Opposition und viele internationale Beobachter warfen dem Regime jedoch Wahlbetrug vor, und es kam zu Massenprotesten im Land.

Seitdem hat Lukaschenko die Proteste mit harter Hand niedergeschlagen, und es gab Berichte über Menschenrechtsverletzungen und Polizeigewalt. Die internationale Gemeinschaft hat Lukaschenkos Regime scharf kritisiert, und es wurden Sanktionen gegen das Land verhängt.

Nun, da Lukaschenkos Gesundheitszustand unklar ist, stellen sich viele Fragen über die Zukunft von Belarus. Gemäß der belarussischen Verfassung würde die Vorsitzende des Rates der Republik, Natallja Katschanawa, Interimspräsidentin werden, falls Lukaschenko nicht mehr in der Lage ist, sein Amt auszuüben. Katschanawa ist eine loyale Anhängerin Lukaschenkos und war zuvor Vorsitzende des Wahlkomitees bei den Präsidentschaftswahlen im August 2020.

Es ist jedoch unklar, ob Katschanawa eine breite Unterstützung im Land genießen würde. Die Opposition und viele Bürgerinnen und Bürger von Belarus würden vermutlich ihre Ablehnung gegenüber Lukaschenkos Regime auch auf seine designierte Nachfolgerin übertragen. Zudem gibt es in Belarus auch andere politische Kräfte, die sich für eine demokratische Veränderung des Landes einsetzen.

Eine Möglichkeit wäre, dass es zu Neuwahlen kommt, um eine demokratisch gewählte Regierung ins Amt zu bringen. Dies würde jedoch vermutlich von Lukaschenkos Regime abgelehnt werden, und es würde zu weiteren Unruhen im Land führen.

Eine andere Möglichkeit wäre, dass es zu einem Machtvakuum kommt, das von verschiedenen politischen Kräften im Land genutzt wird, um ihre Interessen durchzusetzen.

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