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Montag, 8. Mai 2023

Lauterbach will "Anbauvereinigung" statt "Kifferklub"

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat in den letzten Jahren immer mehr an Fahrt aufgenommen. Neben dem medizinischen Gebrauch wird auch die Freigabe für den Freizeitkonsum diskutiert. In diesem Zusammenhang ist auch die Gründung von sogenannten Cannabis-Clubs im Gespräch. Diese sollen als legale Alternative zu illegalen Drogenumschlagplätzen dienen und den legalen Zugang zu Cannabis für Erwachsene ermöglichen. Doch wie soll das in der Praxis aussehen?

Ein Gesetzesentwurf aus dem Lauterbach-Ministerium sieht nun vor, dass für die Gründung von Cannabis-Clubs strenge Regeln gelten sollen. Statt "Kifferklubs" sollen sie sich demnach "Anbauvereinigung" nennen. Das klingt erstmal unspektakulär, soll aber verdeutlichen, dass es sich hierbei um eine seriöse und gesetzestreue Organisation handelt.

Um eine solche Anbauvereinigung gründen zu können, müssen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Zunächst einmal muss eine juristische Person, wie zum Beispiel ein Verein, gegründet werden. Diese muss dann beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) registriert werden. Nur so kann eine Lizenz zum Anbau von Cannabis für den Eigenbedarf beantragt werden.

Die Anbauvereinigung darf dann nur für den Eigenbedarf der Mitglieder anbauen. Das bedeutet, dass die produzierte Menge an Cannabis nicht verkauft werden darf. Auch der Anbau von Sorten mit einem hohen THC-Gehalt, dem berauschenden Wirkstoff in Cannabis, soll verboten sein. Stattdessen sollen nur Sorten mit einem niedrigen THC-Gehalt angebaut werden, die sich für den medizinischen Gebrauch eignen.

Weiterhin sollen nur Personen ab 18 Jahren Mitglied einer Anbauvereinigung werden dürfen. Ein Mitgliedsbeitrag soll ebenfalls erhoben werden, um die Kosten für den Anbau zu decken. Die Mitglieder sollen dann regelmäßig über den Anbau und die Qualität des Cannabis informiert werden.

Auch die Sicherheit spielt eine wichtige Rolle. Die Anbauvereinigung muss sicherstellen, dass das angebaute Cannabis nicht in die Hände von Minderjährigen gelangt. Auch der Anbau muss unter sicheren Bedingungen stattfinden, um den Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Anbauer zu gewährleisten.

Sollten gegen die Regeln verstoßen werden, drohen hohe Strafen. Die Anbauvereinigung kann im schlimmsten Fall ihre Lizenz verlieren und aufgelöst werden.

Die geplanten Regeln für Cannabis-Clubs sollen also sicherstellen, dass der Konsum von Cannabis legal und kontrolliert stattfindet. Die Anbauvereinigungen sollen als legale Alternative zu illegalen Drogenumschlagplätzen dienen und dazu beitragen, den Schwarzmarkt für Cannabis zu bekämpfen.

Allerdings gibt es auch Kritik an den geplanten Regeln. Einige Befürworter der Legalisierung von Cannabis kritisieren, dass die Regeln zu streng seien und dass die Anbauvereinigungen sich nicht wirtschaftlich betreiben könnten.

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