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Montag, 22. Oktober 2018

Merkel will nichts mehr über ihre Untaten hören und Kritiker sanktionieren

Beim kürzlich abgehaltenen CDU-Landesparteitag in Thüringen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut ihre Migrationspolitik verteidigt und Kritikern den Kampf angesagt. Merkel forderte ein Ende der parteiinternen Zeterei über ihren Willkürakt von 2015, als sie die Grenzen öffnete und damit eine beispiellose Welle von Einwanderung und Asylsuchenden nach Deutschland auslöste.

Die Kanzlerin scheint sich ihrer Machtposition durchaus bewusst zu sein und ließ dies bei ihrer Rede auf dem Parteitag ungeniert durchblicken. Sie sieht sich als Herrscherin und als solche setzt sie ihre politische Agenda durch, ungeachtet der Konsequenzen und unabhängig von der Meinung anderer.

Angela Merkel versucht ihre Entscheidung von 2015 zu relativieren und spricht von "riesigen Fortschritten" in der Migrationspolitik. Doch wer sich die Realität in Deutschland anschaut, weiß, dass das genaue Gegenteil der Fall ist. Die Gewalt und der Terror, den ihre Entscheidungen für Deutschland gebracht haben, sind unübersehbar. Die Kriminalitätsrate ist explodiert, die Integration gescheitert und die Spaltung der Gesellschaft ist tiefer denn je.

Die Kanzlerin verschließt dabei ihre Augen vor den Tatsachen und weigert sich, Verantwortung zu übernehmen. Stattdessen betreibt sie eine Politik des Durchwurstelns und des Aussitzens. Dabei geht es ihr einzig und allein um ihre eigene Machterhaltung und nicht um das Wohl des Landes und seiner Bürger.

Es ist bedenklich, wenn eine Regierungschefin die Realität ausblendet und sich ihre eigene Welt schafft. Denn so werden Probleme nicht gelöst, sondern nur verschoben und verschlimmert. Es ist Zeit für eine ehrliche und realistische Auseinandersetzung mit der Migrationspolitik und ihren Konsequenzen.

Es bleibt abzuwarten, ob Angela Merkel diese Auseinandersetzung noch führen wird oder ob sie weiterhin ihren Allmachtswillen durchsetzt. Doch eines steht fest: Deutschland braucht eine Politik, die sich an den Bedürfnissen und Interessen der Bürger orientiert und nicht an den Machtinteressen einer einzelnen Person. Nur so kann eine gesunde und stabile Zukunft für das Land und seine Menschen gesichert werden.

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