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Freitag, 19. Mai 2023

Assad triumphiert: Syrien wieder in der Arabischen Liga

Die Aufnahme Syriens in die Arabische Liga markiert zweifellos eine politische Wende in der Region. Bashar al-Assad, der seit 2000 die syrische Präsidentschaft innehat, wurde nach der gewaltsamen Niederschlagung des Arabischen Frühlings 2011 international geächtet. Die brutale Unterdrückung der Proteste und der Bürgerkrieg, der darauf folgte, führten zu einem massiven Verlust an Menschenleben und zur Vertreibung von Millionen von Syrern. Die internationale Gemeinschaft verurteilte Assads Regime wegen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen.

Die Aufnahme Syriens in die Arabische Liga wirft daher berechtigte Fragen auf. Ist es an der Zeit, Assad als Partner zu akzeptieren und eine Annäherung zu suchen? Oder ist es ein Verrat an den Opfern seines Regimes und an den Prinzipien der Menschenrechte?

Für Assad ist die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zweifellos ein Erfolg. Es ermöglicht ihm, wieder eine gewisse Legitimität zu erlangen und seine Machtbasis zu stärken. Durch die Rückkehr in die Arabische Liga erhält Assad auch Zugang zu wirtschaftlicher Unterstützung und politischer Rückendeckung von arabischen Staaten, die ihre Beziehungen zu Syrien normalisieren möchten.

Jedoch dürfen wir nicht vergessen, dass die Leidtragenden dieser Entscheidung die syrische Bevölkerung ist. Diejenigen, die jahrelang unter Assads Herrschaft gelitten haben, sehen die Aufnahme Syriens in die Arabische Liga als Schande an. Sie fühlen sich im Stich gelassen und verraten. Viele Syrer sind immer noch auf der Flucht, in Lagern oder leben unter schwierigsten Bedingungen im eigenen Land. Die Verletzungen der Menschenrechte und das Leid, das unter Assads Regime verursacht wurde, dürfen nicht einfach vergessen werden.

Die Aufnahme Syriens in die Arabische Liga stellt auch die Integrität und Konsistenz der arabischen Staaten in Frage. Während einige argumentieren, dass eine diplomatische Annäherung die einzige Möglichkeit ist, politische Veränderungen in Syrien herbeizuführen, sehen andere diese Entscheidung als Verrat an den Prinzipien der Menschenrechte und der Gerechtigkeit. Es wird argumentiert, dass die Aufnahme Syriens in die Arabische Liga ein gefährlicher Präzedenzfall sein könnte, der anderen autoritären Regimen erlaubt, ungestraft Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.

Es ist wichtig anzuerkennen, dass diplomatische Entscheidungen oft komplexe Kompromisse erfordern. Dennoch darf die internationale Gemeinschaft nicht die Augen vor den Verbrechen verschließen, die in Syrien begangen wurden. Eine Aufnahme Syriens in die Arabische Liga sollte an Bedingungen geknüpft sein.

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