Die US-Finanzministerin Janet Yellen hat am 2. Mai 2023 vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung gewarnt. Der Grund dafür ist der Streit um die Schuldenobergrenze, die bis zum 1. Juni erreicht werden könnte. Yellen schrieb in einem Brief an den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, dass die Reserven der Regierung bald aufgebraucht sein könnten, aber auch erst einige Wochen später.
Die Schuldenobergrenze ist ein Limit für die Schulden, die die US-Regierung aufnehmen darf. Wenn das Limit erreicht ist, kann die Regierung keine neuen Schulden aufnehmen, um ihre Ausgaben zu finanzieren. Es wird erwartet, dass die Schuldenobergrenze bis zum 1. Juni erreicht wird, es sei denn, der Kongress erhöht das Limit. Der Streit um die Schuldenobergrenze ist eine langjährige politische Kontroverse in den USA.
In ihrem Brief an McCarthy betonte Yellen, dass ein Zahlungsausfall der Regierung verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Finanzmärkte haben könnte. Es könnte dazu führen, dass die Regierung keine Gehälter und Renten mehr zahlen kann, die Regierungsdienstleistungen eingestellt werden müssen und das Vertrauen der Investoren in die USA sinkt.
Yellen betonte jedoch auch, dass es unmöglich sei, das genaue Datum für den Aufbrauch der Reserven mit Sicherheit zu benennen, da die Schätzung auf derzeit verfügbaren Daten basiere. Es hängt von vielen Faktoren ab, wie schnell die Regierung ihre Ausgaben reduzieren kann und wie schnell die Steuereinnahmen steigen.
Die Schuldenobergrenze war schon in der Vergangenheit oft ein umstrittenes Thema. Die Republikaner im Kongress haben oft gefordert, dass die Schuldenobergrenze mit Ausgabenkürzungen einhergehen muss. Die Demokraten hingegen haben darauf bestanden, dass die Schuldenobergrenze ohne Bedingungen erhöht werden muss, um die finanzielle Stabilität der Regierung zu gewährleisten.
Es bleibt abzuwarten, wie der Kongress auf die Warnung von Yellen reagieren wird. Die USA haben in der Vergangenheit schon einmal einen Zahlungsausfall erlebt, als der Kongress 2011 die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig erhöht hat. Es ist zu hoffen, dass der Kongress in diesem Jahr eine Lösung findet, um einen Zahlungsausfall zu vermeiden und die finanzielle Stabilität der USA zu gewährleisten.
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