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Samstag, 13. Mai 2023

Arbeitsgruppe zur Kindergrundsicherung: Langsamer Fortschritt

Die Kindergrundsicherung ist ein wichtiges Thema in der aktuellen politischen Debatte. Bundesfamilienministerin Paus hat in diesem Zusammenhang vor kurzem ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause Details zur Kindergrundsicherung bekannt gegeben werden können. Allerdings scheint die zuständige Arbeitsgruppe nur schleppend voranzukommen.

Die Idee einer Kindergrundsicherung ist nicht neu. Sie wurde bereits vor Jahren von verschiedenen Seiten vorgeschlagen und diskutiert. Im Kern geht es darum, eine finanzielle Absicherung für alle Kinder zu schaffen, die unabhängig vom Einkommen der Eltern ist. Die genaue Ausgestaltung einer solchen Kindergrundsicherung ist jedoch komplex und erfordert eine sorgfältige Abwägung verschiedener Aspekte.

Eine der zentralen Fragen ist die Höhe der Kindergrundsicherung. Hierbei geht es nicht nur um eine angemessene Höhe, die es den Kindern ermöglicht, ihre Grundbedürfnisse zu decken, sondern auch um die Frage, ob die Höhe der Grundsicherung einkommensabhängig gestaltet werden soll. Eine weitere Frage ist die Finanzierung. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass eine Kindergrundsicherung eine erhebliche finanzielle Belastung für den Staat bedeuten würde.

Die Arbeitsgruppe, die sich mit diesen Fragen befasst, setzt sich aus Experten und Expertinnen aus verschiedenen Bereichen zusammen, darunter Vertreter und Vertreterinnen aus der Politik, der Wissenschaft und der Praxis. Ihr Ziel ist es, konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung zu erarbeiten und diese in den politischen Prozess einzubringen.

Allerdings scheint die Arbeitsgruppe nur schleppend voranzukommen. Es gibt verschiedene Gründe dafür, dass die Diskussionen stocken. Einerseits ist die Frage nach der Höhe der Kindergrundsicherung sehr umstritten und es gibt unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie hoch sie ausfallen sollte. Andererseits gibt es auch Diskussionen darüber, wie die Kindergrundsicherung finanziert werden soll.

Einige Befürworter und Befürworterinnen der Kindergrundsicherung schlagen vor, sie aus Steuermitteln zu finanzieren. Andere hingegen fordern, dass die Kindergrundsicherung durch eine Umschichtung bestehender Leistungen finanziert werden soll. Hierbei geht es vor allem um die Frage, ob und inwieweit bestehende Leistungen wie das Kindergeld oder der Kinderfreibetrag abgeschafft werden sollten, um die Kindergrundsicherung zu finanzieren.

All diese Fragen sind sehr komplex und erfordern eine sorgfältige Abwägung verschiedener Aspekte. Es ist verständlich, dass die Arbeitsgruppe Zeit benötigt, um zu einer gemeinsamen Position zu gelangen. Allerdings ist es wichtig, dass die Diskussionen nicht ins Stocken geraten und dass bald konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung vorgelegt werden können.

Denn eine Kindergrundsicherung wäre ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit für alle Kinder in Deutschland.

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