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Dienstag, 2. Mai 2023

Premierministerin Giorgia Meloni streicht italienisches Bürgergeld

Die italienische Regierung hat angekündigt, das Bürgereinkommen abzuschaffen. Diese Entscheidung kommt nur vier Jahre nach der Einführung des Programms, das darauf abzielte, die Armut zu bekämpfen und den Menschen ein Mindestmaß an wirtschaftlicher Sicherheit zu bieten.

Die Abschaffung des Bürgereinkommens ist eine Folge der jüngsten Wahl in Italien, bei der die ultrarechte Partei "Fratelli d'Italia" unter der Führung von Giorgia Meloni an Boden gewonnen hat. Meloni hat wiederholt erklärt, dass sie das Bürgereinkommen als ineffektiv und verschwenderisch ansieht und stattdessen auf eine andere Strategie setzt.

Statt des Bürgereinkommens soll es nun sogenannte "Eingliederungsschecks" geben. Diese sollen Menschen helfen, die Arbeitslosigkeit zu überwinden und in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Die Idee ist, dass die Regierung den Menschen, die diese Schecks erhalten, eine bestimmte Summe Geld gibt, die sie dann verwenden können, um ihre Fähigkeiten zu verbessern oder um Arbeit zu suchen.

Es ist jedoch unklar, wie erfolgreich diese Strategie sein wird, da es in der Vergangenheit ähnliche Programme gegeben hat, die nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben. Einige Experten befürchten, dass die Abschaffung des Bürgereinkommens viele Menschen in die Armut treiben wird, insbesondere da die Arbeitslosigkeit in Italien nach wie vor hoch ist.

Das Bürgereinkommen war ein wichtiger Bestandteil der sozialen Sicherheitspolitik der vorherigen Regierung. Es bot den Menschen ein Mindesteinkommen von etwa 780 Euro pro Monat, vorausgesetzt, sie erfüllten bestimmte Kriterien wie zum Beispiel eine Bedürftigkeitsprüfung. Das Programm war bei vielen Menschen sehr beliebt und half denjenigen, die es am meisten brauchten, sich in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten über Wasser zu halten.

Die Entscheidung, das Bürgereinkommen abzuschaffen, hat in Italien zu Kontroversen geführt. Einige sehen darin einen notwendigen Schritt, um die Wirtschaft des Landes zu stärken und die öffentlichen Finanzen zu verbessern. Andere befürchten jedoch, dass dies zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen vieler Menschen führen wird.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt. Die Regierung hat angekündigt, dass sie in den kommenden Monaten weitere Details zu den Eingliederungsschecks veröffentlichen wird. In der Zwischenzeit werden viele Menschen, die vom Bürgereinkommen abhängig waren, sich auf unsichere Zeiten vorbereiten müssen und hoffen, dass sie in Zukunft weiterhin Unterstützung erhalten werden.

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