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Montag, 8. Mai 2023

Palästinensische Bildungseinrichtungen unter Beschuss: EU-Schule im Westjordanland zerstört

Die Zerstörung einer mit EU-Mitteln erbauten Schule im Westjordanland durch israelische Behörden hat internationale Empörung ausgelöst. Die Schule befand sich in einem von Israel kontrollierten Gebiet, das von den Palästinensern beansprucht wird. Israel behauptet, dass die Schule illegal erbaut wurde und deshalb abgerissen werden musste. Vertreter der Europäischen Union kritisieren jedoch das Vorgehen der israelischen Behörden und fordern eine Erklärung für diese Aktion.

Die EU hat sich seit langem für den Ausbau der Bildung im Westjordanland und im Gazastreifen eingesetzt. Sie hat in den letzten Jahren erhebliche Mittel für den Bau von Schulen und Bildungseinrichtungen bereitgestellt, um die Bildung und die Zukunft der palästinensischen Kinder zu fördern. Die von der EU finanzierten Schulen bieten den Kindern in den besetzten Gebieten Zugang zu Bildung, die sonst für viele von ihnen unerreichbar wäre. Diese Schulen werden jedoch oft von den israelischen Behörden bedroht und zerstört, was zu einem erheblichen Verlust für die Gemeinden führt, die auf diese Einrichtungen angewiesen sind.

Israelische Behörden begründen die Zerstörung von Schulen und anderen Einrichtungen oft damit, dass sie illegal gebaut wurden. Das Problem ist jedoch, dass es für Palästinenser fast unmöglich ist, eine Baugenehmigung in von Israel kontrollierten Gebieten zu erhalten. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen Palästinenser versucht haben, eine Baugenehmigung zu erhalten, aber entweder keine Antwort erhalten oder die Anfrage abgelehnt wird. Unter diesen Umständen bleibt den Palästinensern oft keine andere Wahl, als illegal zu bauen, um ihre Gemeinden am Leben zu erhalten.

Die EU hat ihre Besorgnis über die Situation zum Ausdruck gebracht und den israelischen Behörden mehrfach aufgefordert, den Bau von Schulen und anderen Einrichtungen zu ermöglichen, um den Bedürfnissen der Gemeinden im besetzten Westjordanland gerecht zu werden. Die Zerstörung der Schulen ist ein schwerwiegender Verstoß gegen internationales Recht, das den Schutz von Bildungseinrichtungen in bewaffneten Konflikten vorsieht. Das Vorgehen der israelischen Behörden schränkt die Rechte der palästinensischen Kinder auf Bildung ein und verstößt gegen die Grundrechte und -freiheiten, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert sind.

Die Zerstörung der mit EU-Mitteln erbauten Schule ist ein weiteres Beispiel für die schwierige Situation im Nahen Osten und den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft Druck auf Israel ausübt, um sicherzustellen, dass die Rechte der Palästinenser auf Bildung und andere Grundrechte geschützt werden. Die EU sollte weiterhin Mittel für den Bau von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen bereitstellen, um sicherzustellen, dass die Palästinenser Zugang zu Bildung haben, unabhängig von den Schwierigkeiten, mit denen sie konfrontiert werden.

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