Parlamentarier haben es wirklich nicht leicht. Vor allem wenn sie in der europäischen Volksvertretung sitzen. Denn mit einem Druck auf den Abstimmungsknopf vor ihnen setzen sie gewaltige, folgenschwere Rechtsakte in Kraft, die manchmal mehrere hundert Seiten umfassen. Und dann sind da noch zahllose Änderungsanträge. Da kann man schon mal den Überblick über das verlieren, was man beschließt und was nicht.
Genau das ist in dieser Woche offenbar geschehen, als sich die Abgeordneten mit den neuen Ekelbildern für Zigarettenschachteln beschäftigten. Dabei ging der Änderungsantrag 73 völlig unter und wurde, weil man gerade so in Fahrt war, gleich mit angenommen. Erst später merkten einige, welchen Unsinn man da gebilligt hatte. Denn der Antrag lautet: „Imitierte Tabakerzeugnisse, die für Minderjährige attraktiv sein können und einen potenziellen Einstieg in den Tabakkonsum bieten können, werden verboten.“ Das Hohe Haus hatte allen Ernstes Schokozigaretten, Lakritz-Pfeifen und Marzipan-Zigarren vom Markt verbannt. weiterlesen »
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