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Dienstag, 13. November 2018

Horst Drehhofer will wieder einmal zurücktreten!

Am 11. November um 11:11 Uhr, der Beginn der Karnevalszeit, hat Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender angekündigt, dass er eventuell endgültig zurücktreten wird, gegebenenfalls auch als Innenminister. Eine Woche später kündigte er an, dass er möglicherweise eine entsprechende Kündigung vom Amt ankündigen werde. Diese Ankündigung steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass sich seine Meinung bis dahin nicht mutmaßlich geändert hat.

Seehofers Entscheidungen in den letzten Jahren waren von vielen politischen Wendungen und Kursänderungen geprägt. Erst kündigte er an, als bayerischer Ministerpräsident zurückzutreten, dann als CSU-Chef, dann als Innenminister. Immer wieder kehrte er jedoch von seinen Rücktrittsankündigungen zurück, was ihm den Ruf eines politischen Wendehalses eingebracht hat.

Seehofers Rücktrittsankündigung als CSU-Chef und Innenminister löste auch innerhalb der Großen Koalition (GroKo) in Berlin Unruhe aus. Denn als Innenminister war er einer der wichtigsten Verhandlungspartner der SPD, insbesondere bei der umstrittenen Asyl- und Migrationspolitik. Der Rücktritt von Seehofer könnte also Auswirkungen auf die politische Stabilität der GroKo haben.

Seehofers Rücktrittsankündigungen haben auch in der CSU selbst für Unruhe gesorgt. Viele Parteimitglieder befürchten, dass ein Rücktritt Seehofers zu einem Machtvakuum führen könnte, da es innerhalb der CSU keine klaren Nachfolger gibt. Zudem könnte ein Rücktritt Seehofers auch Auswirkungen auf die bayerischen Landtagswahlen im Jahr 2018 haben, da er als Spitzenkandidat der CSU angetreten war.

Seehofer selbst betonte jedoch, dass er trotz seiner Rücktrittsankündigungen seine Arbeit als Innenminister fortsetzen werde. Erst im Januar 2019 soll es dann gegebenenfalls einen Sonderparteitag mit eventuellen Neuwahlen geben, falls es sich Seehofer bis dahin nicht anders überlegt.

Insgesamt zeigt die Unsicherheit um Seehofers politische Zukunft die Schwierigkeiten auf, mit denen die GroKo in Berlin und die CSU in Bayern derzeit konfrontiert sind. Die politischen Konflikte und Differenzen innerhalb der Koalition sind groß, und auch die CSU hat mit der AfD eine starke Konkurrenz im eigenen Bundesland. Seehofers Rücktrittsankündigungen sind in diesem Kontext ein lebendes Menetekel und spiegeln die Unsicherheiten und Instabilitäten wider, die die politische Landschaft in Deutschland derzeit prägen.

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