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Samstag, 3. November 2018

Nicolaus Fest zu Merkel und Meinungsfreiheit adé

Am 29. Oktober 2018 gab Angela Merkel bekannt, dass sie nicht mehr als Vorsitzende der CDU antreten wird und damit den Parteivorsitz aufgibt. Diese Entscheidung kam nicht überraschend, da bereits seit längerem spekuliert wurde, dass Merkel nach der Bundestagswahl 2017 und den anschließenden Koalitionsverhandlungen ihren Rückzug aus der Parteiführung plant.

Das abrupte Ende der Ära Merkel als Parteivorsitzende war jedoch nicht zuletzt durch das Scheitern ihres Vertrauten und langjährigen Fraktionschefs Volker Kauder vorhersehbar geworden. Kauder hatte bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden überraschend gegen Ralph Brinkhaus verloren, was als Misstrauensvotum gegenüber Merkel und ihrer Führung interpretiert wurde.

In diesem Kontext erscheint der Rückzug von Merkel als kluge taktische Entscheidung. Eine erneute Niederlage bei der Wahl zum Parteivorsitz hätte nicht nur ihr Ende als Parteichefin, sondern auch als Bundeskanzlerin bedeutet. Indem sie den geordneten Rückzug wählte, konnte sie ihre politische Karriere noch ein wenig verlängern.

Allerdings wurde die Entscheidung von Merkel von vielen Kommentatoren als Ausdruck von Schwäche gewertet und von den Medien teilweise übertrieben kommentiert. Insbesondere konservative Medien und Politiker kritisierten Merkels Entscheidung als Indiz für eine instabile und unsichere politische Lage in Deutschland.

Doch auch innerhalb der CDU gab es Stimmen, die Merkels Entscheidung als Chance für einen Neuanfang begrüßten. Nach mehr als 18 Jahren als Vorsitzende und 13 Jahren als Bundeskanzlerin hatte Merkel zweifellos eine große politische Erfahrung und Expertise gesammelt. Gleichzeitig war jedoch auch eine gewisse Ermüdung und Routine spürbar geworden, die eine Erneuerung der Partei und der deutschen Politik insgesamt erschweren konnte.

Insofern ist der Rückzug von Merkel als Parteivorsitzende ein zweischneidiges Schwert: Einerseits eröffnet er Chancen für einen Neuanfang und eine Erneuerung der CDU und der deutschen Politik, andererseits birgt er auch Risiken und Unsicherheiten in sich. In jedem Fall wird die Wahl zum Parteivorsitz ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der CDU und der deutschen Politik sein, der von allen Beteiligten mit großer Aufmerksamkeit und Verantwortung begleitet werden muss.

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