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Montag, 5. November 2018

Maaßen … Merkels Abschied von der Macht: Verbrannte Erde!

Der Abschied von der Macht ist für viele Politiker und Führungskräfte ein schmerzhafter und beängstigender Prozess. Wie der Alptraum aus Dantés Inferno kann es sich anfühlen, wenn man gezwungen wird, seine Macht und Einfluss zu verlieren. Angela Merkel, die ehemalige Bundeskanzlerin Deutschlands, musste sich in den letzten Jahren mit einigen solchen Abschieden auseinandersetzen, und einer von ihnen betraf den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.

Maaßen war ein wichtiger Beamter, der dafür verantwortlich war, die Verfassung und die demokratischen Institutionen Deutschlands zu schützen. In einer Rede im September 2018 äußerte er Zweifel an den Berichten über rechtsextreme Übergriffe in Chemnitz und kritisierte die Politik der Regierung in der Flüchtlingskrise. Seine Aussagen führten zu einem Skandal und wurden von vielen als Unterstützung für rechtsextreme Ansichten gedeutet.

Die Kritik an Maaßen wuchs, und es wurde schnell klar, dass er seinen Posten als Verfassungsschutzpräsident nicht halten konnte. Aber Angela Merkel war nicht bereit, ihn einfach gehen zu lassen. Stattdessen ernannte sie ihn zum Staatssekretär im Innenministerium, und es schien, dass er dort sicher sein würde.

Doch dann kam die SPD ins Spiel. Andrea Nahles, die damalige Vorsitzende der Partei, hatte Maaßens Ernennung zum Staatssekretär unterstützt, aber nachdem ihre Entscheidung von einigen Parteimitgliedern kritisiert wurde, zog sie ihre Unterstützung zurück. Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer waren gezwungen, Maaßen erneut zu entlassen.

Aber das war nicht das Ende der Geschichte. Maaßen nutzte seine Abschiedsrede als Verfassungsschutzpräsident, um Merkel und ihre Politik zu kritisieren. Er beschuldigte sie, die Wahrheit über die Vorfälle in Chemnitz zu verzerren und den Rechtsstaat zu untergraben. Diese Aussagen waren eindeutig politisch motiviert und brachten Maaßen in Schwierigkeiten.

Es ist nicht schwer zu verstehen, warum Merkel und andere Politiker Maaßen loswerden wollten. Als Verfassungsschutzpräsident hatte er die Verantwortung, die Integrität des deutschen Staates und seiner Institutionen zu schützen. Wenn er Zweifel an den Grundlagen des Rechtsstaates äußert, ist das ein ernstes Problem.

Aber andererseits ist es auch verständlich, warum Maaßen so bockig war. Er hatte das Gefühl, dass er zu Unrecht beschuldigt wurde, rechtsextreme Ansichten zu unterstützen, und er wollte seinen Namen reinwaschen. Seine Kritik an Merkel und ihrer Politik mag unangebracht gewesen sein, aber es war auch ein Ausdruck seines Wunsches, sich zu verteidigen und seine Würde als Mensch und Beamter zu wahren.

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