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Freitag, 5. September 2014

Wird ein unabhängiges Schottland EU-Mitglied bleiben?

In weniger als zwei Wochen wird sich herausstellen, ob Schottland Teil des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland bleiben wird oder nicht. In den Umfragen liegen die Gegner der Unabhängigkeit zwar noch vorne, aber nur noch knapp und ihr Vorsprung schrumpft. Es könnte also wirklich passieren, was es bisher noch nie gab: Aus einem EU-Mitgliedsstaat werden zwei. Oder, werden sie?

Die Frage, ob und wie Schottland nach einem erfolgreichen Unabhängigkeitsreferendum weiter in der EU bleiben kann, gehört zu den heikelsten und umstrittensten in der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen dem Yes- und No-Lager in Schottland. Das ist aber keine Frage, die nur die Schotten bzw. Briten etwas angeht. Mit ihr sind Fragen verknüpft, mit denen sich die EU als ganzes – und damit wir alle – auseinandersetzen müssen. In Schottland gilt (wenn mir mal von den UK-Opt-Outs absehen) der gesamte Bestand des Europarechts – was wird daraus? Was wird aus unseren Rechten und Grundfreiheiten in und gegenüber Schottland? Was wird aus der Unionsbürgerschaft der Schotten? Was verlangt uns der nötige Respekt vor der demokratischen und (anders als im Fall Kataloniens) verfassungsrechtlich über jeden Zweifel erhabenen Entscheidung der Schottinnen und Schotten ab? weiterlesen »

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