Diese „Ampel“ ist zum Flackern verurteilt

Die CDU hat sich aus dem Berliner Machtspiel einstweilen verabschiedet. Also wird es jetzt früher oder später eine neue Regierungskoalition mit Kanzler Olaf Scholz aus SPD, Grünen und FDP geben, die sogenannte „Ampel“. Was ist davon realpolitisch für Deutschland zu erwarten?

Wer diese Frage beantworten will, hat schon einen ersten wichtigen Hinweis über den Charakter und das künftige Schicksal dieser Koalition registrieren können: Die drei Parteien hätten auf Initiative der FDP leicht und auch noch billig ein positives Zeichen setzen können mit der Aufforderung an die mit Abschieds- oder Bewerbungsreisen beschäftigte Nochkanzlerin Merkel, die erpresserischen Gebühren für Corona-Tests zumindest zu vertagen. Geschehen ist das bekanntlich nicht.

Doch schon auf kurze Sicht gibt es für die „Ampel“ keine Aussicht, nach der Verteilung der Posten einfach so weiter zu machen wie bisher: Nicht beim Virusgeschehen, nicht bei der Energie- und Klimapolitik, nicht im Sozialbereich, nicht in der Außen- und Militärpolitik, nicht bei Asyl und Zuwanderung, nicht in der EU. Das liegt einmal daran, dass sich ein ungeheurer Problemstau gebildet hat, der sich mit Geschwätz und Vertagung nicht mehr verbergen lässt. Zum anderen erzwingen die unterschiedlichen Positionen und gesellschaftlichen Verankerungen der drei Parteien aber auch umstrittene Entscheidungen und Enttäuschungen, die das bisschen Glanz des Neuanfangs bald hässlich beflecken werden. weiterlesen »