Norwegen: Der überspannte Bogen – Hauptinstrument des Europarats

Der fünffache Mord des Islam-Konvertiten und Bogenschützen Espen Andersen Bråthen aus Norwegen ist schon aus den Schlagzeilen. Auch bei diesem xten islamischen Terroranschlag waren Politiker und vor allen Dingen die Medien einhellig bestrebt, irgendeine Diskussion über den Islam mit seinen vielen Mordaufrufen im Koran als mögliches Motiv des Mörders zu vermeiden. Woher kommt diese neurotische Angst, den Islam überhaupt zu benennen; wer hat der europäischen Justiz, den Polizeichefs, Politikern und Medienleuten diese Selbstzensur-Signale und Weisungen erteilt?

Eine Spur führt zur Antirassismus Kommission ECRI, dem Hauptinstrument des Europarats zur Bekämpfung aller Formen von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz. PI-NEWS hat diese Wühl- und Schnüffelinstitution des Europarates zur Beobachtung und Erziehung der originären Bevölkerung Europas schon beschrieben.

Das ECRI erstellt Länderberichte, in denen sogenannte „Menschenrechtsexperten“ den europäischen Nationen politische Empfehlungen vorlegen, die sie insbesondere aus Gesprächen mit Nichtregierungsorganisationen (Amadeu Antonio Stiftung, Bertelsmann Stiftung, etc.) entwickelt haben. Diese „Empfehlungen“, die vom ECRI überwacht werden, wurden im westlichen Europa zumeist hundertprozentig durch die Regierungen umgesetzt.

So auch die Politikempfehlung vom März 2000 „Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen“. Vier der 16 „Empfehlungen“ im Wortlaut. Das ECRI empfiehlt:

die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die freie Religionsausübung voll und ganz garantiert wird; in diesem Zusammhang sollten insbesondere unnötige rechtliche und administrative Hindernisse für den Bau einer ausreichenden Zahl an Gebetshäusern zur Ausübung des Islam und für seine Bestattungsriten abgeschafft werden;

Sicherzustellen, dass an Schulen und höheren Bildungseinrichtungen, insbesondere im Geschichtsunterricht, keine verzerrten Auslegungen der Religions-und Kulturgeschichte vermittelt werden und das Bild des Islam nicht von Feindseligkeit und Bedrohung geprägt ist;

eine Auseinandersetzung in den Medien und der Werbebranche anzuregen über das Bild, das sie von den islamischen und moslemischen Gemeinschaften vermitteln und über ihre Verantwortung in diesem Zusammenhang zur Vermeidung von Vorurteilen und einseitigen Informationen;

dafür Sorge zu tragen, dass die Wirksamkeit aller Maßnahmen zur Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegen Muslime überwacht und bewertet wird.

Viele Europäer haben inzwischen leidvolle Erfahrungen durch diese umgesetzten „Empfehlungen“ der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats machen müssen. weiterlesen »