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Donnerstag, 17. August 2017

Aufhebung der Immunität droht: AfD-Chefin Frauke Petry vor Anklage wegen Meineid

Frauke Petry wird ihre Immunität als Abgeordnete verlieren. Die AfD-Chefin begrüßt das Verfahren, aber es wird eine Belastungsprobe für ihre Partei.

Seit über einem Jahr prüfen die Behörden, ob Petry unter Eid den Landtag angelogen hat. Jetzt hat der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtags beschlossen, Frauke Petrys Immunität als Abgeordnete aufzuheben. Der Landtag bekommt eine Frist von sieben Tagen. Sollte keiner der Abgeordneten Einspruch erheben, kann die Staatsanwaltschaft Petry anklagen.

Quelle: Zeit

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